Pressemitteilung des Aufsichtsratsvorsitzenden Landrat Frank Hämmerle

12. Nov 2014

Unternehmenswerte der Krankenhausbetriebsgesellschaften neu ermittelt/ Anpassung der Fusionsverträge notwendig

Sie informierten gestern über die Ergebnisse der Neubewertung der beiden Krankenhausbetriebsgesellschaften im Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz (GLKN): (von links nachrechts) die GLKN-Geschäftsführer Rainer Ott und Peter Fischer, der Konstanzer Oberbürgermeister Ulrich Burchardt, Aufsichtsratsvorsitzender Landrat Frank Hämmerle, der Singener Oberbürgermeister Bernd Häusler und der Engener Bürgermeister Johannes Moser. Bild: aj
Sie informierten gestern über die Ergebnisse der Neubewertung der beiden Krankenhausbetriebsgesellschaften im Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz (GLKN): (von links nachrechts) die GLKN-Geschäftsführer Rainer Ott und Peter Fischer, der Konstanzer Oberbürgermeister Ulrich Burchardt, Aufsichtsratsvorsitzender Landrat Frank Hämmerle, der Singener Oberbürgermeister Bernd Häusler und der Engener Bürgermeister Johannes Moser. Bild: aj

(Konstanz). Die Unternehmenswerte der Krankenhausbetriebsgesellschaften Hegau-Bodensee-Klinikum (HBK) und Klinikum Konstanz mussten neu berechnet werden. In den nächsten Sitzungen von Kreistag, Gemeinderäten und Stiftungsräten stehen die zur Umsetzung notwendigen Verträge zur Abstimmung an.

Bei der Prüfung des Jahresabschlusses 2012 der Betriebsgesellschaft HBK hatte der Abschlussprüfer festgestellt, dass der im Fusionsprozess angewendete Mittelwert aus einer Ertragsbewertung und einer Multiplikatorbewertung nicht testiert werden kann. Erst nach einer Reduzierung des Unternehmenswertes wurde das Testat erteilt.

Seither haben die Beteiligten (Landkreis, Spitalstiftung Konstanz, Gemeinderäte von Singen und Engen, Spitalfonds Radolfzell und Fördergesellschaft) die rechtlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen der notwendigen Maßnahmen durch externe Sachverständige ausführlich prüfen lassen. Ziel war eine rechtssichere Anpassung der bestehenden Vereinbarungen an die nach den Vorgaben des Instituts der Wirtschaftsprüfer (IDW) ermittelten korrekten Unternehmenswerte.
Zur Lösung hat die beratende Rechtsanwaltskanzlei eine Klarstellungsvereinbarung vorgeschlagen. Kernpunkte der Vereinbarung sind die einvernehmliche Feststellung des gemeinsamen Willens, gerichtet auf
- Die Einbringung der Betriebsgesellschaften zu ihrem tatsächlichen Wert,
- Ermittlung des tatsächlichen Wertes durch einen bisher in dieser Sache nicht tätigen Wirtschaftsprüfer,
- Ggfs. Anpassung der Einbringungswerte und der Ausgleichsforderungen,
- Anwendung der Regelungen zur Verzinsung und Tilgung der Ausgleichsforderungen auf die neutral ermittelten wahren Werte.

Eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft wurde beauftragt, die Einbringungswerte der Betriebsgesellschaften zum maßgebenden Stichtag durch ein Gutachten nach dem Standard IDW S 1 zu ermitteln.
Der Entwurf der Unternehmensbewertungen wurde in der Sitzung des GLKN-Aufsichtsrates im Oktober vorgestellt. Die jetzt korrekt ermittelten Unternehmenswerte, die sich formal auf die Bilanz auswirken, aber keinerlei Einfluss auf das operative Geschäft und die Leistungsfähigkeit des Unternehmens haben, betragen:
Betriebsgesellschaft Konstanz 24.016 Mio. € (statt 38.570 Mio. € laut PwC-Gutachten 2012),
Betriebsgesellschaft HBK 19.455 Mio. € (statt 43.103 Mio. € laut PwC-Gutachten 2012).

In einer gemeinsamen Veranstaltung aller Gremien der am Gesundheitsverbund beteiligten Kommunen wurden die Ergebnisse der rechtlichen Prüfung und der aktuellen Unternehmensbewertung erläutert. Eingeladen waren die Mitglieder von Kreistag, Stiftungsrat der Spitalstiftung Konstanz, Gemeinderat Singen, Stiftungsrat des Spitalfonds Radolfzell, Gemeinderat Engen, Gesellschafterversammlung der Fördergesellschaft (ehem. HBH GmbH).
Diese Gremien, die vor zweieinhalb Jahren den Konsortialvertrag beschlossen haben, müssen jetzt über die Klarstellungsvereinbarung und eine Änderung des Einbringungsvertrages auf die korrekten Einbringungswerte Beschluss fassen.

Neue Besucherregelung ab 18. Mai 2020

Liebe Besucher, liebe Angehörige,

auf der Grundlage eines Beschlusses des Sozialministeriums Baden-Württemberg gilt
ab Montag, 18. Mai 2020, in den Akutkliniken des GLKN eine neue Besucherregelung.

Diese besagt: Pro Tag ist pro Patient nur ein Besucher gestattet. Besucher melden sich bitte zuerst an den zentralen Infoschaltern bzw. am Empfang an. Im Einzelfall sind Ausnahmen möglich, klären Sie diese im Vorfeld telefonisch unter den zentralen Krankenhausnummern ab.

Menschen, die in den letzten vier Wochen an COVID-19 erkrankt waren oder bei denen ein unwiderlegter Verdacht auf eine Erkrankung besteht, sind zum Schutz der Patienten und des Personals von einem Besuch ausgeschlossen. Bitte dringend beachten!

Wenn Sie einen Termin zu einer ambulanten Untersuchung oder in einer Sprechstunde haben, wenden Sie sich bitte ebenfalls zuerst an die Infoschalter.

Die Einhaltung der Abstandsregel und der Maskenpflicht gilt auch im Krankenhaus.
Bitte desinfizieren Sie beim Betreten der Klinik ihre Hände.

Wir bitten um Ihr Verständnis. Vielen Dank!

Besucherselbstauskunft zu SARS-CoV-2 und Verpflichtungserklärung
(Bitte vor dem Besuch ausfüllen und mitbringen) 

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