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Der Ausstieg des Landkreises Waldshut ist beschlossene Sache

06.12.2010

Ergebnisse aus der gemeinsamen Sitzung von Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat der HBH-Kliniken GmbH am 3. Dezember 2010

(Singen). Der Ausstieg des Gesellschafters Landkreis Waldshut mit dem Krankenhaus Bad Säckingen aus der Hegau-Bodensee-Hochrhein-Kliniken GmbH ist beschlossene Sache. Waldshut scheidet zum 31. Dezember 2010 aus dem Verbund aus, dem es seit 2004 angehörte. Das beschloss die Gesellschafterversammlung am 3. Dezember. Das Krankenhaus Stühlingen bleibt als Bestandteil des Plankrankenhauses Hegau-Bodensee-Kinikum im Verbund.
Bereits am 19. November waren die Gemeinderäte Singen, Radolfzell und Engen in einer gemeinsamen Veranstaltung über die Eckpunkte des Ausscheidens informiert worden. Mittlerweile haben alle betroffenen Gemeinderatsgremien jeweils in ihren Sitzungen dem Ausscheiden zugestimmt; die Zustimmung der Gesellschafter war damit nur noch eine reine Formsache und eher ein „politisches Bekenntnis“, so Oberbürgermeister und HBH-Aufsichtsratsvorsitzender Oliver Ehret. Dass man nicht im Streit voneinander scheidet, zeigte sich an den abschließenden Worten von Landrat Tilman Bollacher im Namen des Gesellschafters Landkreis Waldshut. Man habe in einem „konstruktiv geführten Prozess“ einen „vernünftigen Vergleich gefunden“, so Bollacher. Er sprach dafür seinen Dank an die Gesellschafter aus – die diesen mit Applaus quittierten. Die notarielle Beurkundung ist für Mitte nächster Woche geplant.
Als Folge des Ausscheidens des Landkreises Waldshut wurde eine Anpassung des Gesellschaftervertrags der HBH-Kliniken GmbH notwendig. Das beinhaltet neben der Reduzierung der Anzahl der Aufsichtsräte von zwölf auf neun Personen, auch die verhältnismäßige Aufstockung der Gesellschafteranteile der Stadt Singen (neu: 77,85 Prozent), der Stadt Engen (7,36), des Spitalfonds Radolfzell (11,75) und des Landkreises Konstanz (3,04).

Ein erfreuliches Bild von der wirtschaftlichen Entwicklung des HBH-Verbunds konnte dessen Geschäftsführer Peter Fischer zeichnen. Einerseits greifen die eingeleiteten Sanierungsmaßnahmen, andererseits konnte durch die mit den Kassen vereinbarten Mehrleistungen die Erlöse deutlich gesteigert werden. Die Verbesserung des operativen Ergebnisses gilt vor allem für das Hegau-Bodensee-Klinikum Singen, aber auch das Hegau-Jugendwerk schreibt wieder schwarze Zahlen. Die großen Verlustbringer neben dem Krankenhaus Bad Säckingen sind nach wie vor die beiden Rehaeinrichtungen Sankt Marien in Bad Bellingen und Hochrhein-Eggberg-Klinik in Bad Säckingen. Für beide Häuser wird ein Trägerwechsel angestrebt. Dazu gibt es sehr konkrete Verhandlungen mit einem Kaufinteressenten, so dass bis spätestens im Januar 2011 mit der Unterzeichnung des Kaufvertrags gerechnet werden kann.

Zum Sitzungsabschluss gab es noch ein vorgezogenes Weihnachtsgeschenk für HBH-Geschäftsführer Peter Fischer. Er hat seine sechsmonatige Probezeit glänzend bestanden, weshalb die Gesellschafterversammlung seine Weiterbeschäftigung ab dem neuen Jahr einstimmig beschloss. Doch auch aus Fischers Sicht haben die Gesellschafter die Probezeit „bestanden“. Er lobte die gute Zusammenarbeit und legte ein klares Bekenntnis zum HBH-Verbund und zu seiner Arbeit ab: „Die Arbeit macht mir wahnsinnig Spaß“ und „ich fühle mich hier sehr wohl“, erklärte der HBH-Geschäftsführer. Der Sanierungsprozess kann also wie geplant weitergehen.

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